Lösungen statt Ideologien – Werte statt Blöcke
Mit diesem Slogan drücke ich aus, was ich als Bürger von der Politik erwarte und von welcher Grundhaltung aus ich selbst politisiere. Er bezieht sich auf zwei Hauptansprüche, welche die Politik meiner Meinung nach zu erfüllen hat: Sie muss einerseits konkrete Resultate — Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger — hervorbringen und andererseits dem Bedürfnis nach Orientierung entgegenkommen. Ich bin überzeugt, dass diese Ansprüche durch das Denken in Ideologien und das Sich-Organisieren in Parteien-Blöcken nicht oder nur einseitig erfüllt werden können.
Politik muss Nutzen bringen
Nutzbringend ist politisches Handeln für mich dann, wenn es zur Lösung von real bestehenden oder real empfundenen Problemen, Konflikten und Fragestellungen des Lebens und Zusammenlebens beiträgt. Tragfähige, nachhaltige und sachgerechte Lösungen lassen sich am ehesten dann finden, wenn die von einem Problem betroffenen und an einer Lösung interessierten Kräfte ihre Anliegen und Sichtweisen möglichst offen auf den Tisch legen und nach einem gemeinsamen Nenner suchen. Dabei kann und soll hart und leidenschaftlich gerungen werden — um der Sache willen und mit dem Ziel der Lösungsfindung. Gegenseitiger Respekt, Offenheit und Kreativität sind dabei hilfreiche Eigenschaften.
Ideologien fördern das Gegenteil dieser Eigenschaften: nämlich Feindbilder, Abgrenzung und Dogmatismus . Ideologien verstellen den Blick auf das Problem und engen den Horizont an Lösungsmöglichkeiten ein. Ideologien sind nicht an Lösungen interessiert, sondern an Beweisen für die eigene Richtigkeit. Ähnliches gilt für politische Blöcke, d.h. längerfristige Verbindungen von Parteien, deren vorrangiges Ziel das Erringen oder die Erhaltung der Macht ist: Sie sind an sachgerechten Lösungen nur so lange interessiert, als sie diesem Ziel dienen. Besteht die Gefahr, dass eine Lösung dem gegnerischen Block dient, lehnt man sie ab. Blöcke blockieren.
Politik braucht Orientierung
Politik muss aber nicht nur Lösungen produzieren, sie muss auch Orientierung ermöglichen und benötigt selbst Orientierung. Ein reiner Pragmatismus birgt die Gefahr in sich, dass die Politik Resultate „um jeden Preis“ hervorbringt - z.B. „faule Kompromisse“, die niemandem wirklich nützen und mit denen sich niemand identifizieren kann. Ich glaube deshalb, dass Politik Werte definieren und glaubwürdig verfolgen muss, die über einzelne konkrete Problemstellungen hinausweisen, situative Zustände überdauern und von einer grösseren Anzahl Menschen geteilt werden als einzelne Partikularinteressen.
Eine Politik, die sich von transparenten Werthaltungen leiten lässt und nicht von dogmatischen Automatismen oder Zugehörigkeiten, ist in der Lage, sowohl nutzbringende Lösungen zu erarbeiten als auch Orientierung zu bieten.
Die Günliberale Partei bietet beides
Die Grünliberale Partei erfüllt beide Ansprüche: Sie überbrückt ideologische Gegensätze, gehört keinem Block an und ermöglicht durch das Bekenntnis zu den Wert-Dimensionen „grün“ und „liberal“ Orientierung. Ich finde, sie passt gut zu dem Slogan: